Allgemeine Nutzungsbedingungen
für Services der xibben-Internet-Plattform, gültig ab dem 15.10.2007
Präambel
Betreiber der unter xibben.de und xibben.com angebotenen Services ist die Xibben GmbH, Fürstenwall 141, 40215 Düsseldorf.
Der Nutzer der unter xibben.de und xibben.com angebotenen Teledienste (folgend „Nutzer“) stimmt mit Aufnahme der Nutzung den nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu. Entgegenstehenden Bedingungen des Nutzers wird widersprochen.
Der Betreiber behält sich vor, jederzeit und ohne Ankündigung oder Benachrichtigung diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise für ungültig zu erklären und/oder zu ändern.
- Geltungsbereich
1.1
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle unter den Unified Resource Locators („URL“)
http://xibben.de
http://xibben.com
sowie für alle unter URLs dazugehöriger Third-Level-Domains, wie beispielsweise
http://www.xibben.de
http://cgi.xibben.com
abrufbaren Inhalte (folgend „Dienste“).
1.2
Durch Drittanbieter angebotene Inhalte, eingeschlossen solche, die - berechtigter oder unberechtiger Weise - unter einem den Namen „xibben“ an anderer Stelle als der Second-Level-Domain beinhaltenden URL, wie beispielsweise
http://xibben.example.com
oder die den Namen „xibben“ als Second-Level-Domain unter URLs mit anderer Top-Level-Domain als „.de“ und „.com“ beinhalten, wie beispielsweise
http://xibben.uu
(folgend „Drittdienste“) sind von der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausgenommen.
1.3
Dienste, welche unter URLs der Ziff. 1.1. dieser Bedingungen abrufbar sind, für die jedoch diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vorgehende, Spezielle Nutzungsbedingungen und/oder ABG gelten, sind insofern von der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausgenommen, wie die Speziellen Nutzungsbedingungen bzw. AGB abweichende Regelungen vorsehen.
- Dienste des Betreibers
2.1
Die Dienste des Betreibers werden dem Nutzer mangels abweichender, einzelvertraglicher Vereinbarung zwischen Betreiber und Nutzer zum persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch des Nutzers zur Verfügung gestellt. Die durch den Betreiber zur Verfügung gestellten Dienste sind durch urheberrechtliche Bestimmungen geschützt. Bei zu beanstandender unerlaubter Vervielfältigung, umformatierter Darstellung und/oder Nachahmung der Dienste und/oder der Website des Betreibers werden zivil- und strafrechtliche Maßnahmen ergriffen.
2.2.
Die unter den unter Ziffer 1.1. dieser Bedingungen abrufbaren Dienste werden „wie besehen“ durch den Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der Dienste ist - mangels entgegenstehender, gegebenenfalls vor Abrufbarkeit des jeweiligen Dienstes angezeigter, ausdrücklich auf die Kostenpflicht des jeweiligen Services hinweisender Angaben - kostenlos.
2.3
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, seine zur Verfügung gestellten Dienste abzuändern und/oder einzustellen. Insbesondere behält sich der Betreiber das Recht vor, für kostenlos angebotene Dienste eine Kostenpflicht einzuführen.
2.4
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Inanspruchnahme seiner Dienste für den Nutzer von einer vorherigen Registrierung des Nutzers abhängig zu machen.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei einer Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Rechte und Pflichten des Betreibers beim Umgang mit personenbezogenen Daten des Nutzers ergeben sich aus der durch den Betreiber verwendeten Datenschutzerklärung, abrufbar unter http://www.xibben.de/Datenschutz/
2.5
Der Betreiber ist mangels diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen entgegenstehender, vorgehender Regelungen spezieller Nutzungsbedingungen bzw. AGB jederzeit - ohne Angabe von Gründen - berechtigt, einzelne Nutzer von der Nutzung seiner Dienste auszuschließen.
Er wird von dieser Berechtigung insbesondere im Falle eines Verstoßes des Nutzers gegen Regelungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gebrauch machen.
2.6
Der Betreiber schließt gegenüber dem Nutzer im vollen gesetzlichen Umfange ausdrücklich jegliche Zusicherung, Gewährleistung und/oder Garantie - welcher Art auch immer - aus, insbesondere, aber nicht beschränkt auf
- Verfügbarkeit,
- Erreichbarkeit,
- Geschwindigkeit
- Fehlerfreiheit,
- Vollständigkeit,
- Genauigkeit,
- Verlässlichkeit,
- Betriebsfähigkeit
- Verwendbarkeit für einen bestimmten Zweck
der durch den Betreiber zur Verfügung gestellten Dienste.
2.7
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die anlässlich der Nutzung der Dienste des Betreibers durch Computer generierten Inhalte und Hyperlinks zu kennen oder zu überprüfen.
Er übernimmt keinerlei Verantwortung, Zusicherung, Gewährleistung und/oder Garantie - welcher Art auch immer - für die anlässlich der Nutzung der Dienste des Betreibers durch Computer generierte Inhalte und Hyperlinks, insbesondere, aber nicht beschränkt auf
- Legalität,
- Verfügbarkeit,
- Vollständigkeit,
- Genauigkeit,
- Verlässlichkeit,
- Betriebsfähigkeit,
- Verwendbarkeit für einen bestimmten Zweck,
- Anstößigkeit,
- Nichtverletzung von Eigentumsrechten oder gewerblicher Schutzrechte,
- Sicherheit,
der Inhalte und/oder Hyperlinks selbst und/oder der durch diese abrufbar gemachten Drittdienste.
2.8
Es besteht keine Verpflichtung des Betreibers, die Anzeige einzelner Bestandteile der durch seine Dienste abrufbaren durch Computer generierten Inhalte auszunehmen, namentlich für die Entfernung einzelner Hyperlinks und/oder Inhaltsangaben aus dem Suchautomatismus der Dienste zu sorgen. Er wird in begründeten Einzelfällen auf Anfrage eines Diensteanbieters oder Dritten bemüht sein, bestimmte Inhalte von der Berücksichtigung im Suchautomatismus auszunehmen oder eine technische Möglichkeit zur Ausnahme bestimmter Inhalte von seinem Suchautomatismus mitzuteilen.
2.9
Der Nutzer stimmt zu, einen Bestätigungs-Link sowie einen Newletter des Betreibers per E-Mail zu erhalten. Im Falle des Erhalt eines Newsletters wird er jederzeit die Möglichkeit zu dessen Abbestellung haben.
- Durch Nutzer eingestellte Inhalte
3.1
Der Nutzer der Dienste des Betreibers trägt für seine eigenen Aktivitäten anlässlich der Nutzung der Dienste des Betreibers die vollständige Verantwortung.
3.2
Bieten die Dienste des Betreibers dem Nutzer die Möglichkeit, selbst Inhalte über Nutzung der Dienste des Betreibers abrufbar zu machen, ist der Betreiber nicht zur Kenntnisnahme oder Überprüfung dieser nutzerseits zur Verfügung gestellten Inhalte verpflichtet.
Er übernimmt keinerlei Verantwortung, Zusicherung, Gewährleistung und/oder Garantie - welcher Art auch immer - für durch Nutzer der Dienste des Betreibers über die Dienste des Betreibers abrufbare Inhalte.
3.3
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, durch den Nutzer zur Verfügung gestellte, über die Dienste des Betreibers abrufbare Inhalte ohne Angabe von Gründen zu entfernen.
Er wird von dieser Berechtigung insbesondere im Falle eines Verstoßes des Nutzers gegen Regelungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gebrauch machen.
3.4
Der Nutzer der Dienste des Betreibers ist verpflichtet, bei seinen Aktivitäten anlässlich der Nutzung der Dienste des Betreibers gesetzliche Vorschriften einzuhalten und die Dienste des Betreibers nicht für rechts- oder sittenwidrige Zwecke zu verwenden.
Verboten ist dem Nutzer insbesondere, anlässlich der Nutzung der Dienste des Betreibers
- beleidigende,
- diskriminierende,
- jugendgefährdende,
- Gewalt verherrlichende,
- zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten verleitende,
- pornografische oder sonst anstößige,
- rücksichtslos werbende (durch sogenanntes „Spamming“ verbreitete)
- gewerbliche Schutzrechte des Betreibers und/oder Dritter verletzende,
- die Betriebsfähigkeit der Dienste des Betreiber und/oder der technischen Vorrichtungen der Nutzer und/oder Dritter schädigende oder beeinflussende
Inhalte zu veröffentlichen, zu übermitteln und/oder zu verbreiten.
3.5
Im Falle eines Verstoßes gegen eine der Bestimmungen unter Ziffer 3 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen behält sich der Betreiber vor, neben der Löschung von Inhalten und/oder dem Ausschluss des betreffenden Nutzers zivil- und strafrechtliche Maßnahmen gegen letzteren einzuleiten.
- Haftung des Betreibers
4.1
Der Betreiber haftet nicht für Inhalte anlässlich der Nutzung der Dienste des Betreibers angezeigter Hyperlinks, welche auf URLs verweisen, die nicht zu den unter Ziffer 1.1 dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen angegebenen gehören. Für die Inhalte solcher externer Links und Drittdienste sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
4.2
Die nachfolgenden Ziffern 4.3, 4.4 und 4.5 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus der Nutzung der durch den Betreiber zur Verfügung gestellten Dienste resultieren.
4.3
Der Betreiber haftet nur, soweit ihm, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder seinen Erfüllungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt insoweit, als durch den Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen nicht wesentliche Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten) verletzt werden.
4.4
Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter und/oder seiner Erfüllungsgehilfen bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer oder untypischer Schäden und/oder entgangenen Gewinns ausgeschlossen.
4.5
Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung des Betreibers, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, ebenso die Haftung des Betreibers bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
- Sonstige Bestimmungen
5.1
Die Ungültigkeit einer Regelung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Eine ungültige Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die in gesetzlicher Weise der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt für ausfüllungsbedürftige Lücken der Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
5.2
Vertragssprache ist deutsch. Erfüllungsort und Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten zwischen Betreiber und Nutzer ist der Sitz des Betreibers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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